Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren mit Polizeieinsätzen
Oswin Mosemann
Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren mit Polizeieinsätzen
In dieser Woche hat es in Köln und Bonn eine Reihe antimilitaristischer Proteste gegeben. Die Demonstranten richteten sich dabei gegen die Rheinmetall AG, die SPD-Geschäftsstellen sowie einen Industriekomplex in Deutz. Bei jedem Vorfall griff die Polizei ein, um die Versammlungen aufzulösen und die Ordnung wiederherzustellen.
Am 29. August entfernten Kölner Beamte etwa 20 Personen, die sich gewaltsam Zugang zu den SPD-Büros in der Magnusstraße verschafft hatten. Da sie sich weigerten, das Gebäude zu verlassen, wurde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet. Drei Protestierende leisteten Widerstand und wurden vor ihrer Entlassung kurzzeitig festgenommen.
Schon zuvor, gegen 13:50 Uhr, hatten sich etwa 30 bis 40 teilweise vermummte Demonstranten vor der Rheinmetall-Niederlassung an der Pützchens Chaussee in Bonn-Beuel versammelt. Sie zeigten antimilitaristische Transparente und Flugblätter. Die Polizei forderte sie auf, sich zu entmaskieren, eine Verantwortliche für die Kundgebung zu benennen und das Werksgelände freizumachen. Da die Gruppe dem nicht nachkam, wurde sie aufgelöst.
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Ebenfalls alarmiert wurde die Polizei zum Industriegelände der Deutz AG in der Dillenburger Straße im Kölner Stadtteil Kalk. Dort blockierten über 200 Protestierende mit antimilitaristischen Parolen den Eingang. Nach dem Polizeieinsatz bestieg die Gruppe einen Regionalzug in Richtung Köln.
In allen Fällen wurden Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Versammlungsrecht eingeleitet. Die Proteste stehen im Kontext der aktuellen Debatten über die Rüstungsproduktion. Die Behörden beobachten die Lage weiterhin, da die Demonstrationen anhalten.
