FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung als unnötige Belastung für Bürger
Oswin Mosemann
FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung als unnötige Belastung für Bürger
FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – "Gebührenerhöhungen nicht einfach so durchgewinkt"
Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet grünes Licht gegeben: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht "unabwendbaren" Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.
Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) werden nach Zustimmung des Beteiligungs- und Betriebsausschusses der Stadt steigen. Die Entscheidung stößt bei der FDP auf Kritik, die argumentiert, dass Unternehmen und Bürger ohnehin bereits finanziell stark belastet seien. Die TBS hält die Erhöhung jedoch für notwendig, um tiefgreifendere Kürzungen in anderen Bereichen des Stadthaushalts zu vermeiden.
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TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke warnte, dass ohne höhere Gebühren ein wachsendes Defizit drohe. Dieses, so Weeke, würde die Stadt zwingen, Mittel aus anderen Bereichen umzuschichten – mit möglichen Einschnitten bei weiteren öffentlichen Leistungen. Martin Garth, seit 2024 Betriebsleiter der Technischen Betriebe und primär verantwortlich für die Finanzplanung der TBS, zeichnet unter anderem für die Abfallwirtschaft zuständig.
Die Gebührenerhöhung wird nun umgesetzt, doch die Vorbehalte der FDP bleiben bestehen. Die TBS muss entweder konkrete Einsparungen vorweisen oder riskiert weiteren Widerstand von Bürgern und Unternehmen. Die Debatte zeigt die anhaltenden Spannungen bei der Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen in Solingen auf.
