Kanzler fordert radikale Wende in Deutschlands Beziehung zu den USA
Oswin Mosemann
Kanzler fordert radikale Wende in Deutschlands Beziehung zu den USA
Bundeskanzler fordert grundlegende Neuausrichtung der Beziehungen zu den USA
Der deutsche Bundeskanzler hat eine umfassende Überprüfung der Beziehungen Deutschlands zu den Vereinigten Staaten gefordert. Dieser Schritt folgt dem jüngsten US-Angriff auf Venezuela, den der Kanzler als klaren Bruch des Völkerrechts bezeichnete. Eine schlaflose Nacht und wachsende Frustration über das anfängliche Zögern Berlins haben die Regierung nun zu schärferen Maßnahmen gedrängt.
Der Kanzler räumte ein, das zurückhaltende erste Reaktion Deutschlands auf die US-Operation zu bedauern. Statt eigenständig zu handeln, hatte die Regierung auf eine Rechtfertigung Washingtons gewartet und lediglich zur Achtung der Souveränität gemahnt. Diese Verzögerung – verbunden mit der Erkenntnis, dass selbst einige US-Republikaner den Angriff weitaus schärfer kritisierten – ließ bei Beamten Zweifel an der eigenen Haltung aufkommen.
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Eine unruhige Nacht, in der über eine hypothetische Frage nachgedacht wurde – wie Berlin reagieren würde, wenn Russland einen ähnlichen Schlag geführt hätte –, festigte die Haltung des Kanzlers weiter. Nun werden konkrete Schritte erwogen: Wirtschaftssanktionen könnten US-Importe treffen, darunter Waffen und durch Fracking gewonnenes Gas, während Exporte in die USA eingeschränkt werden könnten. Darüber hinaus brachte der Kanzler sogar die Zerschlagung proamerikanischer Lobbygruppen wie der Atlantik-Brücke ins Spiel – selbst auf die Gefahr hin, dass dies Medien- und Wirtschaftseliten verprellen würde.
Die Wende markiert einen radikalen Bruch mit der bisherigen Politik. Während Deutschland einst die transatlantische Partnerschaft in den Vordergrund stellte, zwingt der Angriff auf Venezuela die Regierung nun, sich mit dem auseinanderzusetzen, was der Kanzler mittlerweile als Washingtons „expansionistische Bestrebungen“ bezeichnet.
Die vom Kanzler vorgeschlagenen Maßnahmen deuten auf einen möglichen Bruch mit Jahrzehnten enger Zusammenarbeit mit den USA hin. Sanktionen im Handels- und Lobbybereich würden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen grundlegend verändern. Fürs Erste hängt der nächste Schritt der Regierung davon ab, wie entschlossen sie ihre geforderte Souveränität und rechtliche Verantwortung durchsetzt.
