Kommunen ziehen wegen Ganztagsbetreuung vor Gericht – wer zahlt die Rechnung?
Anto Schüler
Gemeinden klagen über Kosten für Ganztagsbetreuung - Kommunen ziehen wegen Ganztagsbetreuung vor Gericht – wer zahlt die Rechnung?
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten
Ganztagsbetreuung: Kommunen klagen über Kosten
- Dezember 2025, 12:16 Uhr
Städte in Nordrhein-Westfalen (NRW) ziehen gegen die Landesregierung vor Gericht, um die Finanzierung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen zu klären. Mehrere Kommunen, darunter Düsseldorf, Krefeld und Hamm, haben Klagen eingereicht, um die Frage zu klären, wer die Kosten für den neuen Rechtsanspruch tragen soll. Im Mittelpunkt des Streits steht, ob das Land mehr finanzielle Unterstützung leisten muss, da die Gemeinden mit steigenden Ausgaben konfrontiert sind.
Der Konflikt entstand, nachdem NRW ein Gesetz verabschiedete, das eine ganztägige Betreuung an Grundschulen garantiert. Unklar blieb jedoch, wer die Umsetzung finanzieren soll. Die Städte werfen dem Land vor, ein versprochenes Folgegesetz nicht verabschiedet zu haben, das die finanziellen Verpflichtungen klar regeln und Zuständigkeiten festlegen würde.
Mit den Klagen streben die Kommunen ein Gerichtsurteil an, das den Staat verpflichten soll, die Mittel für die Ganztagsbetreuung aufzustocken. Sollten sie erfolgreich sein, könnte NRW gezwungen werden, seine Finanzzusagen zu überarbeiten. Das Ergebnis wird entscheiden, wie die Gemeinden den wachsenden Bedarf an verlängerten Betreuungsangeboten an Grundschulen bewältigen.
