Krefelds Oberbürgermeister kontert Merz: "Städtischer Verfall ist kein Migrationsproblem"
Hellmuth Ortmann
Bürgermeister von Krefeld kritisiert Merz und fordert mehr Finanzierung - Krefelds Oberbürgermeister kontert Merz: "Städtischer Verfall ist kein Migrationsproblem"
Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer hat Bundeskanzler Friedrich Merz für dessen jüngste Äußerungen zur „städtischen Landschaft“ Deutschlands scharf kritisiert. Meyer, Mitglied der SPD, warf Merz vor, mit seinen Aussagen Minderheiten pauschal zu stigmatisieren und die eigentlichen finanziellen Probleme von Städten wie Krefeld zu ignorieren.
Der Streit entzündete sich, als Merz zunächst behauptete, die Bundesregierung korrigiere derzeit die Fehler vergangener Migrationspolitik. Später präzisierte er seine Aussage und führte städtische Probleme auf Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus, Arbeit oder Einhaltung deutscher Regeln zurück.
Meyer wies Merz’ Erklärung als unzureichend für einen Bundeskanzler zurück. Er verwies auf die Herausforderungen Krefelds – von Vermüllung über marode Infrastruktur, schlechte Beleuchtung bis hin zum Einzelhandelssterben –, die er vor allem auf chronischen Geldmangel und nicht auf Migration zurückführte. Die Sauberkeit in einigen Stadtteilen zu erhalten, bezeichnete er als täglichen Kampf für die Kommune.
Zwar räumte Meyer soziale Probleme wie Obdachlosigkeit und psychische Erkrankungen in bestimmten Vierteln ein, betonte jedoch, dass die Lösung in einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen liege. Ohne diese, warnte er, werde sich der Verfall der Städte unabhängig von der Migrationspolitik weiter verschärfen.
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Die Auseinandersetzung unterstreicht die Spannungen zwischen lokaler und bundespolitischer Sicht auf den städtischen Verfall. Während Meyer die Debatte auf die chronische Unterfinanzierung lenkt, verknüpft Merz die Probleme mit der Migration. Im Mittelpunkt der Diskussion bleiben indes Krefelds anhaltende Kämpfe mit maroder Infrastruktur und mangelnder Sauberkeit.
