Solingen führt Mindestpreise für Ridepooling ein – Uber droht mit Klagen
Klothilde Berger
Solingen führt Mindestpreise für Ridepooling ein – Uber droht mit Klagen
Solingen hat neue Vorschriften für Ridepooling-Dienste eingeführt und einen Mindestpreis von mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs festgesetzt. Die Entscheidung folgt auf monatelange Proteste von Taxifahrern und Kritik an den niedrigeren Preisen von Uber, das Ende März in der Stadt an den Start gegangen war.
Mit der allgemeinen Verfügung der Stadt soll ein fairer Wettbewerb zwischen Taxis und Ridepooling-Anbietern geschaffen werden. Dem neuen System zufolge müssen alle Fahrten, die in Solingen beginnen oder enden – unabhängig vom Standort des Anbieters – die Preisuntergrenze einhalten. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet.
Die Taxifahrer in Solingen hatten mit Protesten Druck ausgeübt und dabei Rückendeckung von den lokalen Behörden erhalten. Der Vorstoß kam nach dem offiziellen Markteintritt von Uber, dessen Preise unter denen der traditionellen Taxis lagen. Die Mindestpreisregelung orientiert sich an einer früheren Entscheidung in Leipzig, die später jedoch wieder aufgehoben wurde.
Uber bezeichnet die Maßnahme als rechtswidrig und unterstützt seine Fahrer bei rechtlichen Schritten gegen die Stadt. Unterdessen werden ähnliche Pläne für Mindestpreise auch in anderen deutschen Kommunen diskutiert, darunter Köln, wo bis März 2026 konkrete Vorschläge erwartet werden.
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Die neuen Tarifregeln in Solingen sind eine direkte Reaktion auf die Spannungen zwischen Taxis und Ridepooling-Diensten. Da Uber die Entscheidung bereits anfechtet, könnte der Ausgang des Streits wegweisend dafür sein, wie andere Städte künftig Mietwagen regulieren.
