Solinger Vizebürgermeister bleibt im Amt – trotz Berufung der Bezirksregierung Düsseldorf
Anto Schüler
Solinger Vizebürgermeister bleibt im Amt – trotz Berufung der Bezirksregierung Düsseldorf
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Berufung gegen ein jüngstes Gerichtsurteil im Fall des Solinger Bürgermeisterstellvertreters Jan Welzel eingelegt.
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Jan Welzel, in Solingen zuständig für öffentliche Ordnung und Gesundheit, war zunächst von der Bezirksregierung Düsseldorf suspendiert worden. Als Begründung führten die Behörden einen Vertrauensverlust in seine Führungsqualitäten an. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hob die Suspendierung später auf, was Kritik von örtlichen CDU- und Grünen-Politikern auslöste. Beide Parteien forderten mehr Transparenz und warfen die Frage auf, ob politische Motive die Entscheidung beeinflusst hätten.
Die Berufung wurde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht. Der Rechtsstreit stoppt jedoch nicht Welzels Rückkehr ins Amt – er bleibt vorerst in seiner Position, während das höhere Gericht den Fall prüft.
Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob die Suspendierung gerechtfertigt war oder von anderen Faktoren getrieben wurde. Mit der anhängigen Berufung liegt die endgültige Entscheidung nun beim Verwaltungsgericht des Landes.
Das Oberverwaltungsgericht wird in den kommenden Monaten über den Ausgang der Berufung entscheiden. Bis dahin bleibt Jan Welzel weiterhin stellvertretender Bürgermeister Solingens. Das Urteil wird klären, ob seine Suspendierung rechtmäßig war oder ob die ursprüngliche Entscheidung zu seiner Wiedereinsetzung Bestand hat.
