Straßenbauprojekt in NRW: Prüfung der Einsprüche verzögert Entscheidungen
Hellmuth Ortmann
Straßenbauprojekt in NRW: Prüfung der Einsprüche verzögert Entscheidungen
Das geplante Straßenbauprojekt in Nordrhein-Westfalen ist nach eingegangenen öffentlichen Einsprüchen in die Prüfphase eingetreten. Die dokumentierten Bedenken werden nun an Straßenbau NRW, die zuständige Landesbehörde für den Straßenbau, zur weiteren Bewertung weitergeleitet.
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Sämtliche formelle Einwendungen, die während der Anhörungsfrist eingereicht wurden, sind erfasst worden. Sie gehen nun an Straßenbau NRW, das für die Projektentwicklung verantwortlich ist. Die Bezirksregierung Münster, die als Planfeststellungsbehörde fungiert, wird vor Abschluss dieser Prüfung keine weiteren Schritte einleiten.
Der Projektträger muss nun zu jedem Einwand offiziell Stellung nehmen. Zudem wird geprüft, ob Anpassungen der Planungen erforderlich sind. Bisher wurde jedoch keine konkrete Person als Projektleiter benannt, die für die Bearbeitung der Bedenken zuständig ist.
Die Behörden haben keinen Zeitrahmen dafür genannt, wie lange die Prüfphase dauern wird. Erst nach Abschluss dieser Phase wird die Planfeststellungsbehörde über das weitere Vorgehen im formellen Verfahren entscheiden.
Das Projekt befindet sich weiterhin in einer Wartephase, während die Einwendungen bewertet werden. Es folgt eine offizielle Stellungnahme des Trägers, gegebenenfalls verbunden mit Überarbeitungen der Pläne. Die nächsten Schritte hängen vollständig vom Ergebnis dieser Prüfung ab.
